Was ist Opt-Out?

Opt-Out ist ein anderes Wort für die Widerspruchslösung. Im Gegensatz zur Einwilligungslösung wird bei diesem rechtlichen Konstrukt angenommen, dass der Nutzer seine Zustimmung erteilt, wenn er einer Datenweitergabe nicht explizit widerspricht. Opt-Out führt dazu, dass der Bürger von sich aus aktiv werden muss, wenn er seine Daten schützen möchte. Tut er dies nicht, wird sein Einverständnis einfach vorweggenommen. Das Gegenteil von Opt-Out ist ein Opt-In, auch Einwilligungslösung genannt, bei der eine aktive Zustimmung der Betroffenen notwendig ist.

Opt-Out ist in der Privatwirtschaft bei der Weitergabe von privaten Daten weit verbreitet. Ob Cookies beim Surfen, Datenschutzeinstellungen bei Sozialen Netzwerken oder aber Adresshändler: Der Nutzer wird nur selten gefragt, ob er Daten weitergeben möchte. Schließlich wissen die Datensammler, dass kaum jemand freiwillig dem zustimmen würde.

Das Fehlen einer Einwilligungslösung macht sich auch bei Behörden bemerkbar. Meldeämter dürfen laut derzeitiger Rechtslage ein Einverständnis der Bürger zur Weitergabe ihrer Meldedaten im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten voraussetzen. Wird kein Widerspruch gegen die Weitergabe von Daten eingereicht, dürfen Meldeämter Daten der Bürger an Presse, Adressbuchverlage, Parteien, Unternehmen, Kirchen und öffentlich-rechtliche Träger verkaufen.

Bürger können die Weitergabe ihrer Daten bei derzeitiger Rechtslage nur durch einen schriftlichen Widerspruch unterbinden. Der Opt-Out Day möchte Bürger dazu aufrufen, von ihrem Recht auf Widerspruch Gebrauch zu machen und „Nein“ zum Adresshandel der Unternehmen und Kommunen zu sagen. Wir fordern eine datenschutzfreundliche Einwilligungslösung statt Opt-Out.