Formulare der Länder
Viele Bundesländer stellen allgemeingültige Formulare bereit, die in jeder Stadt und Gemeinde des jeweiligen Bundeslands anerkannt werden müssen.
Bitte lest die Formulare genau, bei einigen (z. B. NRW) gibt es nicht nur einen OptOut-Bereich (Widerspruch), sondern auch einen OptIn (Zustimmung zur Datenweitergabe).
Diese Liste wird laufend aktualisiert.
Formular für Berlin – ACHTUNG! Enthält auch Zustimmungen, nicht zu viel ankreuzen!
Formular für Mecklenburg-Vorpommern
Formular für Nordrhein-Westfalen – ACHTUNG! Enthält auch Zustimmungen, nicht zu viel ankreuzen!
Formular für Schleswig-Holstein
Kommentare
28 Kommentare für “Formulare der Länder”
Kommentiere den Beitrag oder schreibe eine Antwort.
Aktuelle Tweets zum OOD’09- optoutday: RT @askewaskew: I just saw that Jim Lehrer's @newshour wants you to tell him about your @optoutday experiences #TSAtime. Man, even PBS ... 24. November 2010
- optoutday: RT @StopGropingMe: @optoutday @wewontfly http://stopgropingme.blogspot.com/2010/11/notes-from-road.html 24. November 2010
- optoutday: RT @lfalkenburg: Die CIA hat angerufen: Falseflag Anschlag diesmal in Europa! SO konnte der Innenminister das ja nicht weitergeben... 24. November 2010
Das Formular für Bremen (Stadt) gibt’s hier: http://bremen.de/sixcms/detail.php?template=01_formulare_d_pdfjava&id=1398053
Und das für Bremerhaven hier: http://www.bremerhaven.de/downloads/256/11662/datenueber.pdf
Das Formular für Berlin: http://www.berlin.de/ba-spandau/verwaltung/abt/fbe/infosystem.php?dienstleistung=65163
Mit OptIn und OptOut. Könnt ihr eine Empfehlung geben, ob es irgendwo sogar sinnvoll ist, einen OptIn oder keinen OptOut zu geben?
Wow, Bremen hat sogar eine Java-Anwendung dafür!
Gruß,
Simon.
(ein JuPi)
@Simon: OptIn ist nur Sinnvoll, wenn du etwas haben möchtest, z. B. einen Eintrag im Adressbuch. Ob das Sinn ergibt, muss jeder für sich wissen. Mir fällt aber irgendwie kein Grund dafür ein.
Da für Sachsen-Anhalt scheinbar noch kein Formular aufgefunden wurde (ich selber habe für meine Gemeinde noch überhaupt nichts Derartigs gefunden), hier ein Beispiel einer anderen Gemeinde in Sachsen-Anhalt:
http://www.kabelsketal.de/content.asp?f=cont&page=394
Dies könnte als Vorlage für einen Widerspruch dienen, wenn man sein Einwohnermeldeamt anschreiben möchte.
Ansonsten findet sich hier das landesweit gültige Meldegesetz für Sachsen-Anhalt:
http://st.juris.de/st/MeldeG_ST_rahmen.htm
das formular für hamburg findet man auf der seite
http://www.hamburg.de/formulardownload/
und trägt den namen
“Widerspruchsrecht gegen Melderegisterauskunft Internet”
allerdings scheint es in hamburg kein formular gegen verschiedene auskunftssüchtige gruppierungen zu geben, sondern nur einzig für eine internetauskunft an privatpersonen.
ob das ausreicht scheint daher fraglich.
Wie das immer so ist, man kontrolliert einige Meldegesetze der Länder, aber Hamburg stellt eine Ausnahme dar: Hier sieht das Meldegesetz nach erster, grober Prüfung (scheinbar) keine Übermittlung an Adressbuchverlage mehr vor. Wir werden das Hamburger MG aber noch mal genauer prüfen, was überhaupt zulässig ist und gegen was Widespruch eingelegt werden muss. Bitte habe Verständnis dafür, dass diese Prüfung etwas Zeit in Anspruch nimmt.
Bayern: http://formulare.bayern.de/bw/G1060_Antrag_auf_Auskunfts_Uebermittlungssperre.pdf
Für Magdeburg:
http://www.magdeburg.de/index.phtml?La=1&sNavID=698.120&mNavID=115.9&ffmod=baf&object=baf|37.29.1.2008-12-11T13:30:24&FID=37.29.1.2008-12-11T13:30:24
für bayern:
http://formulare.bayern.de/bw/G1060_Antrag_auf_Auskunfts_Uebermittlungssperre.pdf
falls der link verkrüppelt wird (also für die die nich copy & paste machen wollen
)
http://bit.ly/1JiF59
München:
http://www.muenchen.de/cms/prod2/mde/_de/rubriken/Rathaus/50_kvr/buergbuero/wohnsitz/pdf/uebermittlungssperre.pdf
berlin:
http://www.berlin.de/buergeramt/formulare/?path=/meldeangelegenheiten
.. ganz unten, getarnt als formular mit dem titel: “Zustimmung zur Datenübermittlung”
gut nacht
[...] mal, sie haben die Adresse von der Stadt – Stichwort Opt-Out-Day. Das passende Formular (gibts hier oder bei der Stadt) fülle ich die Tage jetzt auch noch aus. Aber vielleicht gibt es ja doch noch [...]
Ist natürlich nicht so toll, dass man hier zum Kommentieren seine E-Mail-Adresse angeben MUSS. Wollte eigentlich nur mitteilen, dass bei mir das schleswig-holsteinische Formular falsch erscheint, die Checkboxen sind alle ca. 1.5cm zu tief.
Formular für Leipzig:
http://www.leipzig.de/de/buerger/formulare/Ordnungsamt/Widerspruch%20geg%20Ert%20v%20Melderegisterausk.pdf
Hier gibt’s das Formular für Stuttgart:
http://www.stuttgart.de/img/mdb/form/4593/47664.pdf
Das Formular für Stuttgart gibt’s hier:
http://www.stuttgart.de/img/mdb/form/4593/47664.pdf
Wäre nett, wenn es einen Hinweis gäbe, dass Kommentare erst freigeschaltet werden müssen, den auch Leute sehen, die Cookies deaktiviert haben…
Hallo, fuer Thueringen sehe ich kein Formular! Heisst dass, dass dieses Bundesland die Daten entsprechend des Datenschutzgesetzes _nicht_ weitergibt? Vermutlich jedoch werden die Daten genauso missbraucht und die Behoerde hat sich nicht einmal Gedanken ueber etwaige Widersprueche gemacht… In diesem Fall waere es schoen, eine Art “allgemeine Vorlage” zum Widerspruch der Datenauskunft bei der Meldebehoerde herunterladen zu koennen…
Hier ist der link zum Formular für die Stadt Mainz:
http://www.stadt-mainz.de/WGAPublisher/online/html/default/hthn-5xubc2.de.html?ServiceID=030924-45502-JG-99998:45502&FADLID=Tclaushensel12052000082141000
Der Grammatikfehler in dem NRW-Bogen ist peinlich.
Ich erhebe WIDERSPRUCH gegen die Weitergabe meiner Daten
(Vor- und Familienname, ggf. Doktorgrad, Anschrift)
Ȟ an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im
Zusammenhang mit Parlaments- und Kommunalwahlen; § 35 Abs.1 MG NRW
Fehler:
an Parteien, Wählergruppen und andere*n* Träger*n* von Wahlvorschlägen
Richtig wäre:
an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen…
Trotzdem Danke für diese tolle Aktion.
Anm.: Das ist das offizielle NRW-Formular, stammt also nicht von uns (obwohl auch wir nicht fehlerfrei sind, so ist das mal nicht)
was hat es denn mit punkt 2 im bayrischen formular auf sich:
Auskunftsseprren für die eine begründung erforderlich ist:
muss ich ich da ne begründung reinschreiben weshalb ich letztendlich ne auskunftssperre erteile? oder geht es da um die sperre von begründetetn auskünften, weil zum beispiel meine krankenkasse wissen will, ob ich noch in meinem wohnort gemeldet bin?
ich checks nicht, bitte helft mir auf die sprünge!!!
Ich habe hier in Rheinland Pfalz ein formloses schreiben (von der piratenpartei-seite) mitgenommen. war kein Problem. Ich habe dort auch ein Formular für RLP bekommen und mitnehmen dürfen. Bei Bedarf kann ich das gerne mal scannen und zuschicken.
Gruß Torben
ICh habe das Formular für Bayern an mein Einwohnermeldeamt geschickt. Heute bekam ich die Antwort:
Zitat:
“…..anbei übersenden wir Ihnen den Auszug aus Artikel 7, Meldeg Kommentar in Kopie zur Kenntnis. Wie Sie daraus ersehen können, ist es uns ledier nicht möglich Ihrem Widerspruch gegen die Weitergabe Ihrer Daten für Zwecke der Direktwerbung zu entsprechen da wir nach Artikel 31, Absatz1 verpflichtet sind……”
Ich bin fassungslos!
Hat jemand aus Bayern ähnliche Erfahrungen?
Was kann ich denn nun tun?
gibt es informationen, wie man dasin der pfalz machen muss/kann
[...] die Weitergabe meiner persönlichen Daten verbietet hat mich ein werter Kollege aufmerksam gemacht: http://www.optoutday.de/2009/formulare-der-lander/ Also schön ausfüllen und [...]
[...] um dagegen WIDERSPRUCH einzulegen! Die Piraten Partei hat auf ihren Internetseiten einen kleinen Download-Bereich geschaffen, in dem man das Widerspruchsformular, des jeweiligen Bundeslandes, als PDF kostenlos [...]
ePA und die optimale Restlaufzeit des alten PA…
Diesen Monat hat man noch Zeit, sich einen neuen alten sicheren Personalausweis zu besorgen. Auch wir haben jetzt noch einmal um zehn Jahre verlängert. Auch aus ökonomischen Gesichtspunkten. Schließlich kostet der nPA stolze 28,80 Euro …
OptOutDay 2010 in Speyer leider als einziger (oder gibt es doch noch jemanden?) bestritten. Dafür gibt es allerdings einen Bericht, Infos zur Lage in Rheinlandpfalz und das Formular fuer Speyer / Rheinlandpfalz: http://dotechse.net/erfahrung-mit-dem-optout-day-2010/